Service

Abgeordnete

Abgeordnete sind von Wahlberechtigten ins Parlament gewählte Personen. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes und an Aufträge und Weisungen nicht gebunden, sondern nur ihrem Gewissen unterworfen. Sie werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Zum Abgeordneten wählbar ist, wer am Wahltag Deutscher (bzw. bei Europawahlen Unionsbürger) ist und das 18. Lebensjahr vollendet hat (passives Wahlrecht).

Die Indemnität und Immunität festigen die unabhängige Stellung der Abgeordneten gegenüber anderen Staatsgewalten. Abgeordnete können auf ihr Mandat jederzeit verzichten. Scheidet ein Abgeordneter aus dem Bundestag aus, wird der Sitz grundsätzlich mit dem nächstfolgenden Listennachfolger aus der Landesliste derjenigen Partei besetzt, für die der Ausgeschiedene bei der letzten Wahl angetreten ist.

Bei Europawahlen ist der Listennachfolger grundsätzlich der Ersatzbewerber, bzw. wenn kein Ersatzbewerber vorhanden ist, der nächstfolgende Bewerber aus der Liste.

Rechtsgrundlagen

Bundestagswahl:

Art. 38 GG
§ 1 BWG

Europawahl:

Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Direktwahlakt
§ 1 EuWG

Stand: 1. Mai 2014